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   BSG, 29.07.2021 - B 5 R 98/21 B   

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BSG, 29.07.2021 - B 5 R 98/21 B (https://dejure.org/2021,38057)
BSG, Entscheidung vom 29.07.2021 - B 5 R 98/21 B (https://dejure.org/2021,38057)
BSG, Entscheidung vom 29. Juli 2021 - B 5 R 98/21 B (https://dejure.org/2021,38057)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rente wegen Erwerbsminderung Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Rüge einer Gehörsverletzung

  • rechtsportal.de

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge einer Gehörsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerfG, 20.02.2008 - 1 BvR 2722/06

    Verfassungsbeschwerden gegen Planfeststellungsbeschluss für Flughafenbau …

    Auszug aus BSG, 29.07.2021 - B 5 R 98/21 B
    Art. 103 Abs. 1 GG gebietet den Gerichten grundsätzlich nicht, bereits vor der Entscheidung auf ihre Rechtsauffassung hinzuweisen (vgl BVerfG Beschluss vom 24.10.2007 - 1 BvR 1086/07 - juris RdNr 21; BVerfG Beschluss vom 20.2.2008 - 1 BvR 2722/06 - juris RdNr 26) .
  • BSG, 09.10.2014 - B 13 R 157/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Urteilsergänzung gem § 140 Abs 2 S …

    Auszug aus BSG, 29.07.2021 - B 5 R 98/21 B
    Dementsprechend gibt es auch im einfachrechtlichen Prozessrecht keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten auf eine in Aussicht genommene Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit ihnen zu erörtern (stRspr; vgl BSG Beschluss vom 9.10.2014 - B 13 R 157/14 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 2.3.2021 - B 5 RE 18/20 B - juris RdNr 22 - jeweils mwN) .
  • BVerfG, 24.10.2007 - 1 BvR 1086/07

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

    Auszug aus BSG, 29.07.2021 - B 5 R 98/21 B
    Art. 103 Abs. 1 GG gebietet den Gerichten grundsätzlich nicht, bereits vor der Entscheidung auf ihre Rechtsauffassung hinzuweisen (vgl BVerfG Beschluss vom 24.10.2007 - 1 BvR 1086/07 - juris RdNr 21; BVerfG Beschluss vom 20.2.2008 - 1 BvR 2722/06 - juris RdNr 26) .
     
  • BVerfG, 03.05.2021 - 2 BvR 1176/20

    Nichtannahme einer nicht hinreichend substantiierten Verfassungsbeschwerde in …

    Auszug aus BSG, 29.07.2021 - B 5 R 98/21 B
    Besondere Umstände, aus denen sich ergeben könnte, dass sich das LSG bei seiner Beweiswürdigung und Entscheidungsfindung auf einen Gesichtspunkt gestützt hat, mit dem auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (vgl dazu BVerfG Beschluss vom 3.5.2021 - 2 BvR 1176/20 - juris RdNr 21 mwN) , sind in der Beschwerdebegründung nicht vorgetragen.
  • BSG, 23.04.2009 - B 13 R 15/09 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …

    Auszug aus BSG, 29.07.2021 - B 5 R 98/21 B
    Der Kläger zeigt nicht auf, weshalb er seinen Anspruch auf rechtliches Gehör nicht durch seine Prozessbevollmächtigte hat wahrnehmen können (vgl BSG Beschluss vom 23.4.2009 - B 13 R 15/09 B - juris RdNr 11 mwN) .
  • BSG, 08.12.2009 - B 5 R 148/09 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …

    Auszug aus BSG, 29.07.2021 - B 5 R 98/21 B
    Vielmehr war das LSG verpflichtet, sich im Rahmen der Beweiswürdigung mit den einander entgegenstehenden Ergebnissen auseinanderzusetzen und sich eine eigene Überzeugung zu bilden (vgl BSG Beschluss vom 8.12.2009 - B 5 R 148/09 B - juris RdNr 20; BSG Beschluss vom 27.4.2021 - B 13 R 125/20 B - juris RdNr 7) .
  • BSG, 27.04.2021 - B 13 R 125/20 B

    Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - …

    Auszug aus BSG, 29.07.2021 - B 5 R 98/21 B
    Vielmehr war das LSG verpflichtet, sich im Rahmen der Beweiswürdigung mit den einander entgegenstehenden Ergebnissen auseinanderzusetzen und sich eine eigene Überzeugung zu bilden (vgl BSG Beschluss vom 8.12.2009 - B 5 R 148/09 B - juris RdNr 20; BSG Beschluss vom 27.4.2021 - B 13 R 125/20 B - juris RdNr 7) .
  • BSG, 02.03.2021 - B 5 RE 18/20 B

    Befreiung von der Versicherungspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung

    Auszug aus BSG, 29.07.2021 - B 5 R 98/21 B
    Dementsprechend gibt es auch im einfachrechtlichen Prozessrecht keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichten würde, die Beteiligten auf eine in Aussicht genommene Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit ihnen zu erörtern (stRspr; vgl BSG Beschluss vom 9.10.2014 - B 13 R 157/14 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 2.3.2021 - B 5 RE 18/20 B - juris RdNr 22 - jeweils mwN) .
  • BSG, 18.01.2018 - B 1 KR 30/17 B

    Krankenversicherung

    Auszug aus BSG, 29.07.2021 - B 5 R 98/21 B
    Die besonderen Anforderungen an eine solche Rüge beachtet er jedoch nicht (vgl § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 SGG ; s dazu auch BSG Beschluss vom 18.1.2018 - B 1 KR 30/17 B - juris RdNr 7) .
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